Die heutige Debatte zum Haushalt für Arbeit & Soziales hat gezeigt: der Finanzrahmen für diesen Bereich ist völlig falsch aufgestellt. Ich glaube nicht mal der Arbeitsminister Hubertus Heil selbst steht hinter seinem eigenen Haushalt. Das konnte man aus den Reden der eigenen SPD-Abgeordneten, wenn man aufmerksam zugehört hat, heraushören! 160 Milliarden klingt viel. Ist aber eine GROßE Kürzung im Vergleich zum Jahr 2021. Konkret um fast 7 Milliarden Euro.
Wer JETZT bei Sozialem spart, obwohl auf uns eine Rezession zurollt, hat den Schuss nicht gehört! Dabei ist die Lage, in der wir derzeit sind, nicht vom Himmel gefallen. Die Ukrainekrise hat es nur brutal offengelegt. Die CO2 Steuer, horrende Energiesteuern, Ausstieg aus Atomkraft, die Corona-Misswirtschaft und ganz viele „grün-linke“-Ideen haben ihren Preis. Den Preis des Wohlstandes für unser Land. Und wir stehen erst am Anfang einer Rezession!
Auch die zukünftige Tragfähigkeit der Sozialkassen wurde links liegen gelassen. Für die Rente kam wieder einmal nix bei raus. Schlimmer noch. Vieles wurde sogar gestrichen. Es läuft alles daraufhin: nach der Ampel die Sintflut.
Gerne könnt ihr in meine Rede hineinhören.
https://youtu.be/SyjBlIlFfag
Eure Ulrike
