Özdemir – eine Enttäuschung auf ganzer Linie!
Wer dachte ein grüner Minister bringt zumindest frischen Wind ins Landwirtschaftsressort – der war und wird enttäuscht sein. Denn abgesehen von Floskeln und Sonntagsreden war absolut nichts Substantielles dabei! Was der Grüne Minister doch mitbrachte, waren enorme Steigerungen bei den Mitteln für die ganze Verwaltung. Ein üppiges Plus von gut 105 Millionen Euro. Um das […]
So ungerecht ist der Sozialstaat der Ampel!
Der größte Posten im Bundeshaushalt ist der Etat für Arbeit & Soziales. Ich will Ihnen nur einige Zahlen mitgeben: • Für die Grundrente – also das Geld was wir ausgeben, um für Menschen die trotz jahrelanger Arbeit ihre erbärmlich niedrige Renten irgendwie aufzustocken, sind etwa 1 Milliarde verbucht. • Für den Härtefallfonds, womit (u.a.) die […]
Statt Geld für Familien gibt Ampel Geld für astreine Grüne Lobbyarbeit!
Die Ampel streicht Geld – ganz viel Geld. Und wo? Bei den Kitas, Frauenhäusern & allgemein in der Kinder- und Jugendpolitik. Begründung? Die meistgenannten Argumente der Ampel-Abgeordneten waren (kein Scherz!): 1. daran sei Putin schuld (Grüne, SPD) und 2. „Schuldenbremse“ (FDP). Wo die Ampel hingegen Geld ohne Ende ausgibt? +250% mehr Geld gibt es für […]
Rentner wieder vergessen?!
Es ist echt nicht mehr zu ertragen. Die CDU stellt den Antrag, dass der Härtefallfonds für die nach der Rentenüberleitung geschädigten DDR-Rentner (aber auch Spätaussiedler, jüdische Kontingentflüchtlinge, nach DDR-Recht geschiedene Frauen etc.) aufgestockt und endlich an die Empfänger ausgezahlt werden soll. Und natürlich stützen wir als AfD diesen Antrag – wir fordern das Gleiche schon […]
Besser spät als nie. Die Energiepreispauschale für Rentner.
Heute haben wir im Bundestag die Energiepreispauschale für Rentner beschlossen. Endlich, möchte man sagen! Nach Monaten von Forderungen unsererseits! Die Ampel musste man regelrecht zum jagen tragen. Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, wie Minister Heil noch im Frühjahr sagte, dass „es nicht darum geht, dass man für jeden was hat“ oder wie […]
Die Irrwege der Landwirtschaftspolitik der Ampel!
Die Ampel verwaltet dieses Ressort – wie alle Vorgängerregierungen – stiefmütterlich. Der status Quo läuft einfach weiter. Schlimmer. Da, wo etwas bewegt wird, sind es nur zusätzliche BELastungen und weltfremde und völlig unpraktikable Vorgaben für die Landwirte. Und der Verwaltungs- und Beamtenapparat wächst weiter auf und verschlingt immer mehr Geld. Seit Übernahme des Amtes durch […]