Besuch beim Diakonischen Zentrum Serrahn e.V.
Gestern (13.04.2022) hatte ich die Gelegenheit, eine großartige Einrichtung in meinem Wahlkreis zu besuchen, das Diakonische Zentrum Serrahn e.V. am Krakower See. Der Vorsitzende des Zentrums, Daniel Nitsche und Mathias Kohlstedt, Vertreter des „Blauen Kreuz Deutschland“ in MV hatten sich viel Zeit genommen, um mir einen Einblick in die Arbeit der Einrichtung zu geben. Denn so wunderschön […]
Das “Entlastungspaket” der Bundesregierung ist ein Etikettenschwindel
Letzte Woche verabschiedete die Ampel ein sogenanntes „Entlastungspaket“. Mit dem Etikettieren von gut klingenden Namen kennt sich die Ampel-Regierung ja bekanntlich gut aus. Es ist aber leider auch das Einzige was die Regierung derzeit auf die Reihe bekommt. Um es kurz zu fassen: Das Paket ist zu wenig, greift zu kurz und hilft nicht wirklich. […]
Rede zum Haushaltsentwurf des Familienministeriums
Mit dem Etat für das Familienministeriums beendeten wir heute die Haushaltswoche im Deutschen Bundestag. Die neue Ampel Regierung will auch hier kürzen. Satte 630 Millionen Euro! In Zeiten, wo ganz viele Familien in unserem Land vor Preisexplosionen kaum noch Luft bekommen. Ob Strom, Sprit, Heizung, Lebensmittel … Alles wird teurer! Es ist unverantwortlich, dass die […]
Rede zum Etat für Arbeit & Soziales
Die heutige Debatte zum Haushalt für Arbeit & Soziales hat gezeigt: der Finanzrahmen für diesen Bereich ist völlig falsch aufgestellt. Ich glaube nicht mal der Arbeitsminister Hubertus Heil selbst steht hinter seinem eigenen Haushalt. Das konnte man aus den Reden der eigenen SPD-Abgeordneten, wenn man aufmerksam zugehört hat, heraushören! 160 Milliarden klingt viel. Ist aber […]
Rede zum Landwirtschaftsetat
Die Haushaltswoche kommt langsam zum Höhepunkt Heute durfte ich eine Rede zum Haushalt des Landwirtschaftsministeriums halten. Die Debatte war geprägt von einer Ampel-Regierung und ihrem Minister Özdemir (Grüne), die nur noch den Klimaschutz ganz vorne ansetzen. Diese Ideologieverblendung ist nicht erst seit Ukraine an ihr Ende gekommen. Meine Kollegen und ich prangern das schon seit […]
Haushaltswoche im Deutschen Bundestag
In dieser Woche wird im Bundestag in erster Lesung der Haushalt für das laufende Jahr beraten. Von Dienstag bis Freitag debattieren wir über den Haushalt jedes einzelnen Ministeriums. Das ist für mich als Haushälterin natürlich eine sehr intensive Woche. Sie beginnt für mich heute mit der Teilnahme an der Pressekonferenz unserer Fraktion, um über den […]