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Haushaltswoche im Deutschen Bundestag

In dieser Woche wird im Bundestag in erster Lesung der Haushalt für das laufende Jahr beraten.
Von Dienstag bis Freitag debattieren wir über den Haushalt jedes einzelnen Ministeriums.
Das ist für mich als Haushälterin natürlich eine sehr intensive Woche. Sie beginnt für mich heute mit der Teilnahme an der Pressekonferenz unserer Fraktion, um über den Haushalt des Ministeriums für Arbeit und Soziales zu berichten. Neben Beratungen mit Vertretern einzelner Ministerien und Abstimmungen mit Kollegen werde ich zu den Haushaltsplänen der Ministerien, für die ich als Haushälterin verantwortlich bin, Reden halten: am Donnerstag für das Landwirtschaftsministerium und am Freitag für das Ministerium für Arbeit und Soziales und das Familienministerium.
Diese Debattenwoche bildet den offiziellen Auftakt für die Haushaltsberatungen. Im Anschluß erfolgen Berichterstattergespräche in den einzelnen Ministerien und die Einzelplanberatungen im Haushaltsausschuss. Anschließend werden in einer großen Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss noch einmal alle Einzelpläne abschließend beraten.
Ihr Ende finden die Beratungen Ende Mai/Anfang Juni mit einer weiteren Haushaltswoche im Bundestag, in der noch einmal alle Einzelpläne debattiert und endabgestimmt werden.
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Ulrike Schielke-Ziesing

Bundestagsabgeordnete

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Ulrike Schielke-Ziesing

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