Pressemitteilung zum Haushalt 2022 (Etat für Arbeit & Soziales)
+++ Pressemitteilung +++ Heute stimmte der Bundestag über den größten Einzelplan 11 des Bundeshaushaltes 2022 ab, dem Etat für Arbeit und Soziales. Dazu erklärt die Haushaltspolitikerin und rentenpolitische Sprecherin der AfD, Ulrike Schielke-Ziesing: „Ausgerechnet in der jetzigen Krise streicht die Regierung den Etat für Arbeit und Soziales um 2,5 Mrd. Euro zusammen. Deutschland steht vor […]
Rede zum Etat für Arbeit & Soziales
So, die letzte Rede zum Haushalt 2022 ist geschafft. Diesmal zum Etat für Arbeit & Soziales. Schaut euch gerne meine Rede an. Für diejenigen, die gerne lesen – hier eine kurze Zusammenfassung. Ausgerechnet in der jetzigen Krise streicht die Regierung den Etat für Arbeit und Soziales um 2,5 Mrd. Euro zusammen. Deutschland steht vor einer […]
Rede zum Landwirtschaftsetat
Auch die Behandlung des Landwirtschaftsetats liegt hinter uns. Mein Fazit: Ganz ganz viele Ankündigungen und viel heiße Luft. Finanziell werden unsere Landwirte am langen Arm ausgehungert. Wie komme ich zu dieser Einschätzung? – Schaut euch gerne meine Rede an. Für diejenigen, die gerne lesen – hier eine Zusammenfassung der Debatte im Bundestag. Für die Fischerei […]
Rede zum Etat des Familienministeriums
Heute habe ich meine Rede zum Familienetat gehalten. Wir sind uns alle einig, dass die Familien das A und O sind, aber als ich mir die Reden der anderen Kollegen angehört habe – auch die der Ministerin – musste ich schon wieder feststellen: die Parteien von Links bis CDU leben in einem Paralleluniversum. Alle haben […]
Pressemeldung zur Rente mit 70
++ Pressemitteilung ++ Mit dem Verweis auf die derzeitige Inflation und den Fachkräftemangel in Deutschland fordern Ökonomen wie Gunther Schnabl und der Vertreter des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Stefan Kooths, die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre. Sozialverbände und Parteien wehren sich dagegen. Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD, Ulrike Schielke-Ziesing: „Es ist […]
Rede zu den Änderungen in der EW-Rente & zur allgemeinen Rentenpolitik
Am 13.05.2022 haben wir im Deutschen Bundestag die Debatte geführt über die Rentenerhöhungen in diesem Jahr und die Verbesserung der Lage für Erwerbsminderungsrentner. Als Rentenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion freue ich mich natürlich über jegliche Erhöhung und Verbesserung der Lage der Rentner – insbesondere bei den Erwerbsminderungsrentnern. Was meine Kollegin Huy und ich aber stark kritisierten […]