Ihre Abgeordnete im Deutschen Bundestag

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+++ „Wir vor Ort“ in Demmin +++

Nachdem die Veranstaltung im September so gut eingeschlagen hatte, gab es gestern eine weitere, diesmal mit Verstärkung von Carolin Bachmann, AfD-Bundestagsabgeordnete aus Sachsen, und Jan-Phillip Tadsen aus dem Schweriner Landtag.
       
In den letzten vier Wochen ist ja wieder viel Abendfüllendes passiert. Die Wahlen in Bayern und Hessen mit neuen Bestmarken für die alten Bundesländer und bei der Bundestagsumfrage zuletzt 23 für die AfD, wieder ein neuer Rekord. Alle verlieren, nur wir steigen!
Man merkt die Nervosität der Altparteien auch im Bundestag. Da geht jetzt das Gerücht, Kanzler Scholz wolle die Koalitionspartner wechseln. Und die Union plappert plötzlich nach, was wir schon immer fordern: Arbeitspflicht für Flüchtlinge, Sach- statt Geldleistungen!
Ich gebe der Ampelkoalition auch keine zwei Jahre mehr. Mal schauen, ob sie noch die große Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses übersteht. Es ist jetzt meine sechste Haushaltsberatung, aber so übel sah es noch nie aus. Der Schuldenbremse steht die Erhöhung des Bürgergeldes um 12 % gegenüber, das sind 4,6 Milliarden Euro extra. Die sind auch bei einer neuen Steuerschätzung nicht in Sicht, wir stecken in einer Rezession – als einziges Industrieland! Familienministerin Paus kürzt bei ihrer eigenen Klientel, den Familien, Frauen, Kindern und Senioren, aber nicht bei Initiativen für richtiges Gendern und betreutes Denken.
Weil knapp die Hälfte der Bürgergeld-Empfänger Ausländer sind, für die soll es jetzt einen „Jobturbo“ geben. Und einen neuen Sonderbeauftragten, der den „Jobturbo“ zünden soll.
Wie wäre es statt dessen mal mit der Bekämpfung der Schleuserkriminalität? Die Schlepper bekommen nämlich auch weiterhin 8 Millionen Euro über Organisationen, die vom Bundeshaushalt finanziert werden!
Dann übergab ich das Wort an Jan-Phillip Tadsen, der gerade von Lampedusa zurückgekehrt ist und uns von seinen Eindrücken berichtete. In Kürze wird er dazu auch einen Film veröffentlichen. Mit bedrückenden Bildern von tausenden Schlepperbooten. Auf deren Bau haben sich die tunesischen Bootsbauer inzwischen nämlich spezialisiert. Für eine Invasion, initiiert von unverantwortlichen Politikern, die ein anderes Europa, ein anderes Deutschland wollen. Gegen diesen Verrat begehren wir auf!
Schließlich sprach unser Gast aus Sachsen, Carolin Bachmann, u. a. Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen. Caroline hat viele Jahre in Frankfurt am Main gewohnt und kennt daher schon, was jetzt auch in den Osten schwappt: salafistische Missionare in Fußgängerzonen, unbezahlbarer Wohnraum für Berufstätige und Familien, die Zerstörung unserer Kultur.
So schnell können gar keine Wohnungen gebaut werden, wie Neuankömmlinge ins Land strömen. 400.000 Wohnungen müssten jedes Jahr gebaut werden. Wir schaffen nicht einmal die Hälfte. Auch, weil die jetzige Politik den Unternehmen jede Planungssicherheit raubt. Resultat der Regierung von Leuten ohne Abschlüsse, die nicht einmal wissen, was Angebot und Nachfrage ist. Abschiebung würde Wohnraum schaffen, aber das geht nur mit uns. Enteignung von Hausbesitzern durch irrwitzige Sanierungszwänge, dafür gibt es die Altparteien.
Darum unser gemeinsamer Appell an Euch: Kandidiert für die Kommunalwahlen im nächsten Jahr. Schluss mit der Abnickerei in Städten und Gemeinden. Wir stehen in den Umfragen hervorragend da, nun brauchen wir auch genügend Menschen für die vielen Mandate, die uns winken. Keine Angst vor der Verantwortung, die AfD bietet jedem die Möglichkeit zur Schulung. Meldet Euch einfach bei Eurer örtlichen AfD-Fraktion, beim jeweiligen Kreisverband oder beim nächsten AfD-Abgeordneten. Wir machen Euch fit fürs Mandat.
Die jetzige Politik hat gewaltige Verwerfungen angerichtet. Aber wir stehen bereit, um unser Land zu retten. Diese Zuversicht zeigte sich auch in der Fragerunde beim Publikum und bestärkt uns in unserer weiteren Arbeit. Dafür besten Dank von Carolin, Jan-Phillip und mir. Danke auch an alle Mitarbeiter des Tannenrestaurants sowie an dessen neuen Betreiber, dass wir unsere Tradition hier fortführen dürfen.
Ein schönes und erholsames Wochenende wünscht Euch
Eure Ulrike
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Ulrike Schielke-Ziesing

Bundestagsabgeordnete

Demokratie lebt vom Streit, von der Diskussion um den richtigen Weg. Nichts ist alternativlos.

Ulrike Schielke-Ziesing

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