Rede zum Haushaltsentwurf des Familienministeriums
Mit dem Etat für das Familienministeriums beendeten wir heute die Haushaltswoche im Deutschen Bundestag. Die neue Ampel Regierung will auch hier kürzen. Satte 630 Millionen Euro! In Zeiten, wo ganz viele Familien in unserem Land vor Preisexplosionen kaum noch Luft bekommen. Ob Strom, Sprit, Heizung, Lebensmittel … Alles wird teurer! Es ist unverantwortlich, dass die […]
Rede zum Etat für Arbeit & Soziales
Die heutige Debatte zum Haushalt für Arbeit & Soziales hat gezeigt: der Finanzrahmen für diesen Bereich ist völlig falsch aufgestellt. Ich glaube nicht mal der Arbeitsminister Hubertus Heil selbst steht hinter seinem eigenen Haushalt. Das konnte man aus den Reden der eigenen SPD-Abgeordneten, wenn man aufmerksam zugehört hat, heraushören! 160 Milliarden klingt viel. Ist aber […]
Rede zum Landwirtschaftsetat
Die Haushaltswoche kommt langsam zum Höhepunkt Heute durfte ich eine Rede zum Haushalt des Landwirtschaftsministeriums halten. Die Debatte war geprägt von einer Ampel-Regierung und ihrem Minister Özdemir (Grüne), die nur noch den Klimaschutz ganz vorne ansetzen. Diese Ideologieverblendung ist nicht erst seit Ukraine an ihr Ende gekommen. Meine Kollegen und ich prangern das schon seit […]
Haushaltswoche im Deutschen Bundestag
In dieser Woche wird im Bundestag in erster Lesung der Haushalt für das laufende Jahr beraten. Von Dienstag bis Freitag debattieren wir über den Haushalt jedes einzelnen Ministeriums. Das ist für mich als Haushälterin natürlich eine sehr intensive Woche. Sie beginnt für mich heute mit der Teilnahme an der Pressekonferenz unserer Fraktion, um über den […]
Rede zur Mindestrücklage in der Rente
Heute durfte ich im Plenum des Deutschen Bundestages eine Rede zum Thema “Mindestrücklage in der Deutschen Rentenversicherung” halten. Wenn man den Damen und Herren der SPD in der heutigen Rentendebatte zuhörte, konnte man sich fragen: Rentenkrise? Welche Krise? Noch länger arbeiten. Darauf läuft es hinaus, wenn es nach den Grünen oder der FDP geht. Sagen […]
Ein ganz klares NEIN zur Impfpflicht
Erinnert ihr euch noch an die sogenannte #ZeroCovid Fraktion? Denen hat man auch geglaubt, dass man ein durch Aerosole übertragbares Virus eindämmen kann. Komplett. Auf Null. Wir wissen heute, dass das Blödsinn war. Aber damals hat man uns das als eine Lösung verkauft. Und viele haben denen geglaubt. Ähnlich will man jetzt die Impfpflicht durchsetzen […]