AfD im Aufwind!
Die AfD liegt derzeit bundesweit bei 18-19%. Gleichauf mit der Kanzlerpartei SPD oder gar davor. In Ost-Deutschland kratzt sie schon an der 30%-Marke! In Ländern wie Sachsen oder Brandenburg ist sie stärkste Partei! Man sieht: an der AfD geht kein Weg vorbei. Das erfreut mich natürlich. Und während jetzt überall die „Anti-AfD“ Kampagnen hochgezogen werden […]
Stammtisch in Demmin
Gestern war ich zusammen mit meinem Bundestagskollegen Enrico Komning Gast beim sehr gut gefüllten Stammtisch unseres Kreisverbandes Mecklenburgische Seenplatte. Wir hatten viel aus dem Bundestag zu berichten und die anschließende lange Frage- und Diskussionsrunde war sehr intensiv. Vielen Dank für die Einladung. Ich komme gerne wieder.
Besuchergruppe im Bundestag
Eine meiner angenehmsten Pflichten als Bundestagsabgeordnete sind die Besuche von Besuchergruppen aus meiner Heimat in Berlin. Einwohner meines Wahlkreises können nämlich im Rahmen zweitägiger politischer Bildungsreisen kostenlos die Bundeshauptstadt besuchen. Am Donnerstag und Freitag durfte ich eine Gruppe aus dem Raum Malchin/Teterow/Güstrow empfangen. Das Interesse an diesen Fahrten ist groß und so […]
PM zur Abschaffung der Rente mit 63
45 Jahre sind genug! Um den Fachkräftemangel zu beheben fordert Jens Spahn (CDU) öffentlich die „sofortige“ Abschaffung der Rente mit 63. Nach der Idee der CDU, das Renteneintrittsalter schrittweise zu erhöhen, geht Spahn nun einen Schritt weiter und will die Rente mit 63 abschaffen. Das ist instinktlos. Wer bekommt denn die Rente mit 63? Das […]
Gefangen zwischen Wunschdenken und Realität
Heute haben wir den Antrag der Linken auf mehr Tarifbindung im Bundestag beraten (Ja, die Linken gibt es – noch!). Ich durfte dazu eine kurze Rede halten. Es war mal wieder ein typischer Schaufenster-Antrag, typisch links, frei nach dem Motto: „Ich mach mir die Welt, widewide sie mir gefällt“. Tarifbindung ist gut, die wird aber […]
Der pure Zynismus der Ampel!
Die Ampel will auf Biegen und Brechen das größte Off-Shore LNG-Terminal Europas direkt vor der Küste Rügens errichten. In der Nähe des Nationalparks Jasmund und Sassnitz. Um den Staatsekretär Wenzel (Habeck’s BMWK-Ministerium) aus der öffentlichen Anhörung im Petitionsausschuss am 8. Mai 2023 zu zitieren: Damit könnte man „sogar die Ost-Ukraine versorgen“ und man soll ja […]