Konstituierende Sitzungen in den Ausschüssen
Heute fanden die Konstituierenden Sitzungen statt. Vormittags war ich in dem Ausschuss für Arbeit und Soziales, wo ich als rentenpolitische Sprecherin auch in dieser Wahlperiode die AfD Fraktion vertreten werden und um Mittag fand heute auch die Konstituierung des Haushaltsausschusses statt – das ist der „Königsausschuss“ des Bundestages, da alles, was mit dem Ausgeben von […]
Ausschussnominierung von der Fraktion bestätigt
Wer in Zukunft in welchem Bundestagsausschuss mit welchen Schwerpunkten arbeiten „darf“ hängt von vielen Faktoren ab, natürlich vom Fachwissen und der Erfahrung auf dem jeweiligen Gebiet, aber auch vom Vertrauen der Kollegen, in den Verhandlungen das Bestmögliche für unsere Fraktion „herauszuholen“. Ich freue mich deshalb ganz besonders, dass die Fraktion heute erneut meine Mitgliedschaft in […]
Abstimmung zur Impfpflicht im Gesundheitswesen
Heute haben wir im Deutschen Bundestag über die Einführung der #Impfpflicht abgestimmt. Zunächst für bestimmte Berufe, aber die Altparteien haben keine Zweifel gelassen – die allgemeine Impfpflicht kommt als nächstes (#Impfzwang). Ich finde einen Impfzwang nicht nur grundsätzlich sondern auch in der jetzigen Situation falsch. Wir sehen am Beispiel von anderen Ländern, dass die Impfquote […]
Erste Rede im neuen Bundestag
Heute durfte ich im Plenum des Deutschen Bundestages unseren AfD-Antrag über die Sofortmaßnahmen gegen die sozialen Folgen der Inflation vorstellen. Die Rede könnt Ihr euch hier oder in der Mediathek des Deutschen Bundestages anschauen.
Antrag: Sofortmaßnahmen gegen die sozialen Folgen der Inflation
Die Inflation hat aktuell den höchsten Wert seit 29 Jahren erreicht. Die Inflationsrate in Deutschland lag im November 2021 bei plus 5,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat! Haushaltsenergie und Kraftstoffe verteuerten sich sogar um 22,1 Prozent; die Preise für den Liter Benzin nähern sich der 2-Euro-Marke. Inflation zerstört Vermögen und Biografien. Sie nimmt immer dramatischere […]
Antisemitismus beim Öffentlich-Rechtlichen
Der Fall Nemi El-Hassa (designierte WDR „Quarks“ Redakteurin) – die an anti-israelischen Demonstrationen teilgenommen hat; Feyza-Yasmin Ayhan (ZDF Autorin) – die Israel das Existenzrecht absprach; Berichterstattungen über Palästinensische Attentate, wo aus Attentätern plötzlich Opfer gemacht werden; Berichterstattungen wo Terroristen als Aktivisten bezeichnet werden; wo von eklatant antisemitischen Hetzkundgebungen von Hamas-Anhängern berichtet wird und […]