Rede zum Landwirtschaftsetat
Die Haushaltswoche kommt langsam zum Höhepunkt Heute durfte ich eine Rede zum Haushalt des Landwirtschaftsministeriums halten. Die Debatte war geprägt von einer Ampel-Regierung und ihrem Minister Özdemir (Grüne), die nur noch den Klimaschutz ganz vorne ansetzen. Diese Ideologieverblendung ist nicht erst seit Ukraine an ihr Ende gekommen. Meine Kollegen und ich prangern das schon seit […]
Haushaltswoche im Deutschen Bundestag
In dieser Woche wird im Bundestag in erster Lesung der Haushalt für das laufende Jahr beraten. Von Dienstag bis Freitag debattieren wir über den Haushalt jedes einzelnen Ministeriums. Das ist für mich als Haushälterin natürlich eine sehr intensive Woche. Sie beginnt für mich heute mit der Teilnahme an der Pressekonferenz unserer Fraktion, um über den […]
Rede zur Mindestrücklage in der Rente
Heute durfte ich im Plenum des Deutschen Bundestages eine Rede zum Thema “Mindestrücklage in der Deutschen Rentenversicherung” halten. Wenn man den Damen und Herren der SPD in der heutigen Rentendebatte zuhörte, konnte man sich fragen: Rentenkrise? Welche Krise? Noch länger arbeiten. Darauf läuft es hinaus, wenn es nach den Grünen oder der FDP geht. Sagen […]
Ein ganz klares NEIN zur Impfpflicht
Erinnert ihr euch noch an die sogenannte #ZeroCovid Fraktion? Denen hat man auch geglaubt, dass man ein durch Aerosole übertragbares Virus eindämmen kann. Komplett. Auf Null. Wir wissen heute, dass das Blödsinn war. Aber damals hat man uns das als eine Lösung verkauft. Und viele haben denen geglaubt. Ähnlich will man jetzt die Impfpflicht durchsetzen […]
Büroeröffnung in Demmin
Ich lade Sie herzlichst zur Büroeröffnung mit meinem Partei-Kollegen Enrico Schult am 28.2.2022 nach Demmin ein. WO: Treptower Straße 26, 17109 Demmin WANN: 28.2.2022 ab 14:00 *Die Veranstalltung findet unter tagesaktuellen Corona-Maßnahmen statt. Ich freu mich auf Euch 🙂 Ihre Ulrike
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – ein Paradebeispiel für Unwirtschaftlichkeit
Im Januar habe ich eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt zum Thema Sanierung des Sitzes des Bundeswirtschaftsministeriums (Grüne/Habeck). Die Berichterstattungen dazu sowie die kryptischen Umschreibungen im Haushaltsausschuss ließen bei mir sehr viele Fragen offen. Jetzt kam die Antwort. Und die hat es in sich. Nicht nur, dass die Ausweichquartiere völlig überteuert angemietet wurden […]