Seit Anfang der 1990er Jahre kamen insgesamt rund 2,5 Millionen Spätaussiedler nach Deutschland, in das Land ihrer Vorfahren. Ab 1996 wurden die Fremdrenten für Spätaussiedler in erster Linie aus finanziellen Erwägungen um bis zu 40% gekürzt. Von diesen Kürzungen waren im vergangenen Jahr 644.749 Rentner betroffen, v.a. „Russlanddeutsche“, also Deutsche aus Staaten der ehemaligen Sowjetunion. Das hat die Kleine Anfrager von mir und meinen Kollegen der AfD-Bundestagsfraktion ergeben.
Dazu erklären Eugen Schmidt, der Beauftragte der AfD-Fraktion für Russlanddeutsche und ich als rentenpolitische Sprecherin für die AfD-Fraktion Folgendes:
„Die hohe Zahl der Betroffenen zeigt, es handelt sich hier nicht um ein Randphänomen. Viele dieser Menschen leben und arbeiten seit Jahrzehnten hier in Deutschland, sie sind als Deutsche aus verschiedensten Gründen gekommen, um hier in ihrer Heimat zu leben. Nicht nur angesichts der enormen Preissteigerungen ist es an der Zeit, die Renten-Diskriminierung der Russlanddeutschen endlich zu beseitigen.
Die Ampel, wie schon die Regierungen zuvor, verweisen seit Jahren auf einen angekündigten Härtefallfonds, mit dem die größte Not bei Empfängern niedriger Renten abgefedert werden sollen. Passiert ist bekanntlich nichts. Aber bei der überfälligen Angleichung der Fremdrenten der Spätaussiedler geht es um mehr als um finanzielle Unterstützung der hier lebenden Russlanddeutschen. Die Menschen wollen keine Almosen, sondern Respekt vor ihrer Lebensleistung.“
