estern war ich Gast in der MDR-Sendung „Fakt ist!“ zum Thema: „Armer Osten! Wie kommen wir auf Westniveau?“.
Hätte mir jemand vor 33 Jahren gesagt, dass wir im Jahr 2023 IMMER NOCH darüber diskutieren, ich hätte ihm das nicht geglaubt. So war das halt 1989. Was wurde uns da alles versprochen…
Und es macht recht wenig Sinn über die Statistiken zu diskutieren, die sind ja allen bekannt. Auch das ewige Mantra von „wir brauchen einfach mehr Geld“, wie es die beiden Vertreter der SPD und CDU immer wieder wiederholten, wird so nicht funktionieren. Wie denn? Immer dasselbe zu machen und ohne Plan ist doch verrückt.
Was wir brauchen, ist den Standort attraktiv machen. Und wie? Erstens indem wir die falschen Entscheidungen zurücknehmen (ich denke an die horrenden Strompreise, den Atomstrom-Aus, die CO2-Abgabe, die hohe Steuer- und Abgabenlast usw.) und gleichzeitig müssen wir GEZIELT den Standort auf Vordermann bringen. Nicht einfach so ins Blaue wie bisher. Überlegt mal, wieso wandern viele Menschen weg bzw. kommen keine neue ndazu? Weil im Osten die notwendige Infrastruktur fehlt. Nicht nur Straßen, Schienen und Netzanschluss; ich meine auch Kitas, Schulen, die örtliche Sporthalle, Wohnungen, Kinos …
Was wir als AfD fordern ist – ähnlich wie im EU-Ausland – sog. „Sonderwirtschaftszonen“ zu errichten. Darin müsste man Steuersätze senken, Bürokratie deutlich verschlanken und beschleunigen (etwa mit sogenannten „One-Stop-Shop“-Büros) und natürlich gezielt in die Infrastruktur investieren.
Das beste Beispiel wie man die Sache nicht angeht ist das Beispiel von Intel.
Versteht mich nicht falsch: über die Ansiedlung von Intel und TSMC freue ich mich natürlich. Worüber ich mich nicht freue, ist, dass man dies mit Abermilliarden subventioniert, DAMIT die Unternehmen überhaupt ansiedeln (pro Arbeitsplatz um die 3 Millionen Euro von IHREM Geld!). Und zwar mit dem „Klimageld“, dass Sie jeden Monat blechen. Beim Tanken, beim Einkaufen, beim Heizen …
Und ganz zu schweigen, dass man auch hier wiederum keine Strategie und Planung hat. Etwa – wird Intel denn auch genug Strom haben? So eine Fabrik bezieht GANZ viel Strom. Ungefähr 3x so viel wie GANZ Magdeburg zusammen. Das Land Sachsen-Anhalt produziert nicht annähernd genug Strom dafür. Und es soll noch erneuerbar sein! Vom Wasserverbrauch, den Abfällen und anderen Problemen will ich gar nicht anfangen. Auf all das haben die Landes- und Bundesregierung keine Antworten. Man spricht jetzt auch noch über die Subventionierung von Strom.
Auch da: Kostenfaktor 30 Milliarden. Pro Jahr!
Rekapitulieren wir mal das Letzte: Die Regierung mach den Strom bewusst teurer, weil, man will ja die Welt retten, und will dann diesen Strom für die Industrie extra ausgleichen … mit ihrem Steuergeld wohlgemerkt. Das ist doch verrückt! Wieso überhaupt Strom teurer machen?!
Ihr seht, es gibt so vieles, was schief läuft. Es ist daher auch unmöglich all dies in einer Talkshow abzuarbeiten – zumal ja nicht alles im Detail mit jedem Gast durchdiskutiert werden konnte.
Ihr könnt die Sendung hier anschauen: https://www.ardmediathek.de/…/Y3JpZDovL21kci5kZS9zZW5kd…
Den Auszug mit meinem Input gibt es hier.
Eure Ulrike
