Die letzten Tage gibt es vermehrt sogenannte „Demonstrationen gegen rechts“. Auslöser soll die „Recherche“ des selbsternannten Netzwerks „Correctiv“ sein. Ich lasse mal beiseite, wie dieses „Recherche“-Netzwerk finanziert wird. Wer mehr lesen möchte: https://jungefreiheit.de/…/2024/wer-finanziert-correctiv/
Verkürzt: Das sind nicht irgendwelche unabhängige und neutrale Journalisten, die einen Skandal aufdecken, sondern Aktivisten, die anscheinend auch geheimdienstliche Methoden anwenden. Wären wir in den USA, könnte man von einem Watergate 2.0. sprechen. Hierzulande? Achselzuckend wird es einfach hingenommen. Dabei werden diese Vorfeld-Organisationen der grün-linken inzwischen richtig öffentlich und ohne Scham mit Steuergeldern üppig eingedeckt. Deren Aufgabe? Die jeweilige Regierung tatkräftig zu unterstützen. Nur nennt man es dann „Demokratieförderung“ oder so ähnlich. Alles völlig normal im besten Deutschland aller Zeiten. Der Schulterschluss reicht von CDU bis Links. Auch die Einmischung in die Berichterstattung der ÖRR wird inzwischen ganz öffentlich gemacht. Und es gibt keinen Aufschrei (https://www.bild.de/…/unfassbares-gestaendnis-bei-x…). Die grün-linken haben es mit dem „Marsch durch die Institutionen“ richtig toll gemacht. Und die CDU hat da prima mitgemacht. Inzwischen stehen selbst Ministerpräsidenten der CDU (Kretschmer in Sachsen) auf linkes Demonstrieren und protestieren gegen rechts.
Allein schon das Timing der Veröffentlichung, die bis ins letzte Detail vom Treffen wusste und nun die ziemlich „spontanen“ Reaktionen von nahezu allen Leitmedien. Gut beflügelt mit tagtäglichen Berichten und anknüpfenden Demonstrationen – und dem richtigen Framing natürlich! – die von einem breiten Netzwerk aus Gewerkschaften, politischen Aktivisten und selbsternannten NGOs organisiert werden. Das ist alles kein Zufall. Das hat System.
Was mich viel mehr verstört, ist ja die Empörung über den Inhalt des Treffens. Da saßen Leute und haben über Remigration geredet. Etwas, was in anderen Ländern eine Selbstverständlichkeit ist. Versucht doch mal selbst in die USA, nach Kanada, Japan, Australien oder sonst wohin auszureisen. Ihr werdet feststellen, so ohne weiteres geht es nicht. Erstens kommt ihr nicht einfach mal so rein. Es gibt strenge Voraussetzungen. Und zweitens, wenn man sich nicht an die Regeln hält, oder das Visum abgelaufen ist, sprich – euer Aufenthaltsstatus erlischt – dann werdet ihr aber schleunigst des Landes verwiesen oder sogar per Zwang deportiert. Da kennt man keine Scherze. Ihr dürft dies übrigens auch mal in den Abendsendungen wie „Goodbye Deutschland“ oder ähnliches im deutschen Fernsehen anschauen. Nur, dass man da wohl vergessen hat das Ganze richtig zu framen! Ganz, ganz böse!
„Remigration“ ist an sich ein komplett normaler/neutraler Begriff. So wie es die Immigration und Emigration gibt, so gibt es auch die Remigration. Und in Deutschland? Darf man darüber nicht mal sprechen. Pfui. Böse. Egal, dass die Bundesregierung SELBST das auf die Tagesordnung gesetzt hat und in denselben Medien, die jetzt das ganze skandalisieren, genau das angekündigt hat (https://www.spiegel.de/…/interview-with-german…). Scholz‘ eigene Worte waren DEPORTATION!
Nur, die Ampel hat ja ein „super-duper“ Rückführungsgesetz verabschiedet. So ein typisches Scholz‘-„doppelt Wumms“-Gesetz. Kindische Begrifflichkeiten und pompöse Ankündigungen. Nur, dass dort in der Begründung steht, ich zitiere: „maximal 600 zusätzliche Abschiebungen pro Jahr (sind) vorgesehen“. Nur zum Vergleich: letztes Jahr sind mehr als 330.000 Asyl-Anträge gestellt worden. Ihr dürft selbst gerne nachrechnen. Dafür braucht man kein Mathe-Genie zu sein.
Und während jetzt überall demonstriert wird – nein, nicht wegen der ahnungslosen Ampel oder deren vollkommen aus dem Ruder gelaufenen Politik. Man protestiert – Hand in Hand mit Regierungsvertretern – gegen die Opposition. Ein Unding sondergleichen. Und nicht nur dass man protestiert, es gibt tatsächlich Diskussionen und Petitionen, um den Mitgliedern der AfD die „Grundrechte zu verwehren“ oder gar die AfD komplett zu verbieten. Und das Ganze nennt man dann „wehrhafte Demokratie“!
Immer mehr ertappe ich mich dabei, dass ich denke, ich bin im falschen Film. Und – noch darf ich ja noch was dagegen zumindest schreiben, oder mich empören, aber ich ertappe mich Tag um Tag mehr, dass dies vielleicht nicht mehr so selbstverständlich ist. Leider. In den letzten Jahren habe wir ja gesehen, wie schnell es mit dem Grundrechtsentzug ging. Natürlich immer mit den edelsten Begründungen.
Insofern. Die Deutsche Demokratie wird angegriffen. Aber nicht von angeblich „rechts“ sondern von den selbsternannten „Schützern“, die im Namen der Demokratie die Demokratie selbst opfern wollen!
Aber ich bleibe optimistisch. Denn ich muss. Für unser Land und für unsere Zukunft.
Eure Ulrike
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