Was für ein Meilenstein!
Große Freude für alle, die sich gemeinsam für den Erhalt der Frühchen-Station des Dietrich Bonhoeffer-Klinikums Neubrandenburg einsetzen: Allen voran die Mitarbeiter des Klinikums, aber auch Eltern und viele andere, die sich seit über einem Jahr gegen den Kahlschlag der Versorgung für die Kleinsten zur Wehr setzen. So viele Bürgerinnen und Bürger hatten seit über einem Jahr dafür Unterschriften gesammelt, Mahnwachen abgehalten und demonstriert, wann immer ich konnte, war ich dabei.
Heute nun hat der Petitionsausschuss über alle Parteigrenzen hinweg die Petition einstimmig und „zur Berücksichtigung an die Bundesregierung“ beschieden!
Ein langer Weg, denn so groß die Unterstützung vor Ort auch war, so sehr mauerten die Ampelparteien und das BMG in Berlin. Ich selbst hatte im März als Vertreterin unserer Fraktion an der Anhörung des Petitionsausschusses teilgenommen und gemeinsam mit den anderen versucht, die Vertreter des BMG zu überzeugen. Nachdem nun endlich auch die GRÜNEN, die sich lange geziert hatten, mit ins Boot kamen, wird sich der Bundestag nun endlich mit unserer Petition beschäftigen.
Wie geht es nun weiter?
In der nächsten Sitzungswoche wird über die Beschlussempfehlung im Plenum abgestimmt, am Donnerstag (11.10., TOP Abschließende Beratungen ohne Aussprache, in der Regel gegen 14:30 Uhr).
Wenn dann die entsprechende „Sammelübersicht“ aufgerufen wird ein Kollege drei Minuten stellvertretend für den gesamten Petitionsausschuss sprechen.
Turnusgemäß ist diesmal – leider – die SPD dran, das heißt, die Ehre hat der Kollege v. Malottki. Nachdem dieser es bekanntlich geschafft hatte, die Petition in der ersten Runde im eigenen Ausschuss zu „vergessen“, gehe ich aber fest davon aus, dass er diesmal dran denkt. Jetzt muss er nur noch seine eigene Partei überzeugen, allen voran seinen Kollegen Lauterbach.
