Des Kaisers neue Zensurbehörde
Was sind “mutmaßlich strafbare Inhalte”? Das ist eine Frage, die normalerweise Juristen mit Blick ins Gesetzbuch beantworten sollten. Heute sollen das Mitarbeiter von Messenger-Diensten, Betreiber von Web-Seiten in Eigenregie entscheiden, wenn sie sich nicht strafbar machen wollen. Da trifft es sich gut, dass die Kriterien so schwammig sind (“Hass”, “Hetze” etc.), das zur Not auch […]